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1 | Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Mit dem Vertragsschluss zwischen dem Auftraggeber und Eric Scharm ZOOMnexx (nachfolgenden ZOOMnexx) erkennt der Auftraggeber die allgemeinen Geschäftsbedingungen für die gesamten Geschäftsbeziehungen an. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Gültig seit dem 01.11.2016 2 | Urheberrecht und Nutzungsrechte bei Designleistungen a. Jeder ZOOMnexx erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. b. Alle Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. c. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von ZOOMnexx weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt den Designer, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. d. ZOOMnexx überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart überträgt ZOOMnexx nur ein einfaches Nutzungsrecht. Die Arbeiten dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang für die vereinbarte Zeit verwertet werden. Jede anderweitige oder weitergehende Nutzung ist nur mit der Einwilligung von ZOOMnexx und nach Vereinbarung eines zusätzlichen Nutzungshonorars gestattet. e. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen, soweit nicht anders Vereinbart, kein Miturheberrecht. f. ZOOMnexx hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (körperlich und elektronisch) als Urheber erkenntlich gemacht zu werden. Ein Verstoß führt zu einer Schadensersatzpflicht in Höhe von 30 % der vereinbarten Vergütung, soweit nicht ein höherer Schaden nachgewiesen wird. 3 | Gestaltungsfreiheit Vorlagen a. Im Rahmen des übernommen Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. b. Die vom Auftraggeber überlassenen Vorlagen wie z.B. Fotos, Texte, Modelle, Muster werden von ZOOMnexx nur unter der Bedingung verwendet, dass der Auftraggeber zu deren Verwendung berechtigt ist. Mit der Übergabe der Vorlagen bestätigt der Auftraggeber, auch ohne ausdrückliche Aussage, diese Berechtigung. 4 | Entwürfe, Korrektur, Produktionsüberwachung, Belegmuster a. Im Vertrag umfasst sind, ohne ausdrücklichen Hinweis, drei Änderungsstufen des ursprünglichen Entwurfs. Die dritte Änderung des Entwurfs stellt grundsätzlich das fertige Werk da. Sollten nach der dritten Änderungsstufe weitere Änderungen vom Auftraggeber gewünscht werden, so sind diese gesondert zu vergüten. a. Vor Ausführung der Vervielfältigung sind ZOOMnexx Korrekturmuster vorzulegen. b. Die Produktionsüberwachung durch ZOOMnexx erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist der Designer berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. c. Texte werden nach bestem Wissen Korrektur gelesen. d. Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber ZOOMnexx 10 bis 20 einwandfreie ungefaltete Belege unentgeltlich. ZOOMnexx ist berechtigt, diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden. 5 | Vergütung a. Entwürfe und Reinzeichnungen bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung. Die Vergütung setzt sich aus Entwurfshonorar, Reinzeichnungshonorar und Nutzungshonorar zusammen. b. Werden keine Nutzungsrechte eingeräumt und nur Entwürfe und ⁄ oder Reinzeichnungen geliefert, entfällt die Vergütung für die Nutzung. c. Die Vorlage von Entwürfen und sämtlichen sonstigen Tätigkeiten, die ZOOMnexx für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, solange nichts anderes vereinbart ist. 6 | Fälligkeit der Vergütung a. Die Vergütung ist bei Ablieferung des Werkes fällig. b. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von ZOOMnexx hohe finanzielle Vorleistungen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 50% der Gesamtvergütung vor Arbeitsbeginn und 50% nach Arbeitsabschluss. 7 | Sonderleistungen, Neben – und Reisekosten a. Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Reinzeichnungen, Manuskriptstudium oder Drucküberwachung werden gesondert vergütet. b. ZOOMnexx ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Designer entsprechende Vollmacht zu erteilen. c. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von ZOOMnexx abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, ZOOMnexx im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten. d. Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten. e. Kosten für Spesen und Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag stehen, werden dem Auftraggeber nur in Rechnung gestellt, wenn die Reise vereinbart wurde. 8 | Eigentumsvorbehalt a. An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. b. Die Originale sind daher nach angemessener  Frist unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. c. Die Zusendung und etwaige Rücksendung der Originale erfolgt auf Gefahr und Kosten des Auftraggebers. 9 | Haftung a. Mit der Genehmigung von Entwürfen und Reinzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text. b. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe und Reinzeichnungen entfällt jede Haftung von ZOOMnexx. c. Für die wettbewerbs- und warenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten von ZOOMnexx, haftet ZOOMnexx nicht. d. Sofern ZOOMnexx notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von ZOOMnexx. Eine Haftung für Leistungen und Arbeitsergebnisse solcher Dritten ist ausgeschlossen, soweit keine gesetzlichen Reglungen entgegenstehen. e. Die Haftung für weitere Schäden aus leichter Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit bleibt hiervon unberührt. 10 | Sonderreglungen für Hompagegestaltung / Internetdienstleistungen a. Die Leistungen von ZOOMnexx in diesem Bereich umfasst die Erstellung und Testung von Webseiten des Auftraggeber sowie alle damit verbunden Tätigkeiten, die Übertragung der Webseiten auf den Server des Auftraggebern, die Anmeldung bei Suchmaschinen, die Übertragung der Webseiten auf den entsprechenden Server sowie die Wartung der Webseite des Auftraggebers. b. Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch ZOOMnexx nach den Wünschen des Auftraggebers, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Auftraggebern, übernimmt ZOOMnexx keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Auftraggebers oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Auftraggeber hat sich bei Erhalt der Homepage davon zu überzeugen, dass die von ZOOMnexx gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Eine Verlängerung der Haftung von ZOOMnexx für die erstellten Seiten kann der Auftraggeber nur durch Abschluss eines Wartungsvertrages mit ZOOMnexx erwirken. ZOOMnexx übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Auftraggeber verfolgten bestimmten Zweck genügt. ZOOMnexx ist bemüht, den Auftrag des Auftraggebers schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nicht, wenn diese nicht zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haftet ZOOMnexx nicht für Verluste, die dem Auftraggeber durch Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat ZOOMnexx eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die ZOOMnexx die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. ZOOMnexx ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte c. Der Auftraggeber stellt ZOOMnexx von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und/oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, von allen Daten, die er – gleichgültig in welcher Form – an ZOOMnexx sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. ZOOMnexx haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen ZOOMnexx für pornografische oder sonstige strafbare Inhalte ist unzulässig. Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen d. Für alle Punkte, die die Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen (Webhosting) betreffen, verweist ZOOMnexx auf die AGB des jeweiligen Webhosters / Providers. Anmeldung bei Suchmaschinen e. Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch ZOOMnexx nach besten Möglichkeiten. ZOOMnexx übernimmt jedoch keine Garantie für den Erfolg der Anmeldung. Übertragung der Daten auf den Server f. ZOOMnexx haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Auftraggebern ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden. Davon muss sich der Auftraggeber nach Abschluss überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Auftraggeber selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch ZOOMnexx ausgeschlossen. Falls der Auftraggeber bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. ZOOMnexx ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen. Wartung von Internetseiten g. Wird vom Auftraggeber ein Wartungsvertrag mit ZOOMnexx abgeschlossen, ist ZOOMnexx dafür verantwortlich, die Seiten des Auftraggebers in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Auftraggeber ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden. Änderungen durch den Auftraggeber selbst sind – sofern sie die Funktionsfähigkeit der Seiten nicht beeinträchtigen – jederzeit möglich. Sie bedürfen jedoch einer Mitteilung an ZOOMnexx. h. Die Haftung für weitere Schäden aus leichter Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit bleibt hiervon unberührt. i. Der Auftraggeber zahlt 50% der Vergütung für die Webseitenerstellung an ZOOMnexx bei Auftragserteilung. 11 | Mitwirkungspflichten des Auftraggebers Der Auftraggeber ist während der gesamten Zeit der Entwicklung der Arbeiten von ZOOMnexx zur angemessenen Mitwirkung verpflichtet. Zur angemessenen Mitwirkung zählt insbesondere die Überlassung aller Daten und Informationen, die für die Entwicklung und Herstellung der Arbeiten erforderlich sind. 12 | Kündigung a. Der Vertrag kann nur aus wichtigem Grund (vgl. § 314 Abs. BGB) gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform. b. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor: 1. Wenn der Auftraggeber seine Pflichten auf dem Vertrag, insbesondere Mitwirkungspflichten aus dem Vertrag in grober Weise verletzt. 2. ZOOMnexx seine Pflichten aus dem Vertrag in grober Weise verletzt, insbesondere vertraglich vereinbarte Fertigstellungstermine nicht einhält und eine vom Auftraggeber gesetzte angemessene Nachfrist fruchtlos verstreichen lässt, es sei denn dass ZOOMnexx die Verzögerung nicht zu vertreten hat. c. Kündigt ZOOMnexx aus wichtigem Grund, so bleibt der Vergütungsanspruch für schon erbrachte Leistungen erhalten. d. Der Anspruch auf Schadenersatz bleibt hiervon unberührt. 13 | Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand sind bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden beiderseitigen Verpflichtungen der Sitz von ZOOMnexx. 14 | Anzuwendendes Recht Dieser Vertrag richtet sich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland 15 | Teilnichtigkeit Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Vereinbarungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.